Die Ampel-Parteien haben sich geeinigt: Der Bundestag soll verkleinert werden und von derzeit 736 auf dauerhaft 630 Abgeordnete schrumpfen. – Ich habe so einige Probleme mit dieser neuen Regelung.
Schlagwort: SPD
Ballsportarten, Wahlergebnisse in Berlin und das juso’neske Demokratieverständnis
Vor kurzem wurde in Berlin gewählt. Dazu gleich mehr, aber zunächst ein kleines Gedankenspiel. Auf einem Sportplatz treffen sich hundert Leute. Es muss erstmal geklärt werden, mit welchem Ball gespielt wird. Zur Auswahl stehen Fuß- und Handball, aber auch Basketball und sogar Golf.
Die gesetzliche Krankenversicherung, Reformvorschläge eines ERGO-Aufsichtsratsmitgliedes und die Kampagnen der Bild-„Zeitung“
Der Ökonom Bernd Raffelhüschen fordert heute in der Bild-Zeitung eine Selbstbeteiligung der gesetzlich Krankenversicherten: „Wir können uns das System nicht mehr leisten“.
Deutsche Kampfpanzer, Wahlkampf in Polen und Streicheleinheiten für das fragile Ego eines russischen Machthabers
Ob der Herr mit dem fragilen Ego im Kreml schon eine Flasche „Sowjetskoje Schampanskoje“ von der Krim geöffnet hat?
Die (noch) amtierende Bundesministerin der Verteidigung Christine Lambrecht, Deutschland ausbremsende Quotenregeln und Urteile nach zweierlei Maß
Christine Lambrecht ist ein gutes Beispiel, wie sehr in Deutschland Frauen und Männer noch immer nach zweierlei Maß beurteilt werden.
Sachsens Image, Friedrich Merz‘ Paschas und die heuchlerische Forderung nach einer differenzierenden Betrachtung der Silvesterangriffe von Links
Friedrich Merz sprach am Dienstagabend in der Talkshow von Markus Lanz mit Blick auf die Angriffe in der Silvesternacht auf Rettungsdienste und Polizei von „kleinen Paschas“. Als in der Ecke Stehender bin ich über die meist linken Reaktionen erstaunt. Da wird doch tatsächlich eine Differenzierung in der Beurteilung gefordert. Ich weiß gar nicht, wie ich dieses von Heuchelei geprägte Weltbild bezeichnen soll!
Linke Barrikaden-Kämpfer*innen, Patrioten vom rechten Rand und die Staatsangehörigkeit
Ich wurde als Staatsbürger der Deutschen Demokratischen Republik geboren. Im Oktober 1990 erhielt ich einen bundesdeutschen Personalausweis. Für beide Staatsangehörigkeiten habe ich nichts geleistet. Ich kam halt in Freital auf die Welt. – Nicht mehr. Nicht weniger.
Ein verurteilter Steuerhinterzieher, eine Prachtvilla am Tegernsee und die ampeltypisch stümperhaft umgesetzte Gaspreisbremse
Ein gewisser Ulrich H. wurde 2014 wegen Steuerhinterziehung zu dreieinhalb Jahren Haft verurteilt. Aber dies ist ein anderes Thema. Darum soll es hier nicht gehen, sondern um die Gaspreisbremse.
Scholz, Warburg und die Klüngelei
Olaf Scholz ist Deutschlands ungewolltester Politiker: Er wurde mit dem schlechtesten Ergebnis in den SPD-Bundesvorstand gewählt. Er wurde mit dem schlechtesten Ergebnis Generalsekretär seiner Partei. Er wurde mit dem schlechtesten Ergebnis Bundeskanzler. Und das lässt sich sogar noch toppen! Olaf Scholz wurde 2019 nicht zum Parteivorsitzenden durch die Genossinnen und Genossen gewählt. Nicht mal seine eigene Partei wollte ihn.
