Europa und die Zukunft

Sonnabend, 9. Oktober 2021

Es ist eine recht große WG. Immerhin 28 hatten sich zusammengetan. Im eigenen Zimmer lebt jeder nach seinen Vorstellungen, aber man hatte sich gemeinsam auf Regeln geeinigt. Das Zusammenleben muss ja funktionieren. Einer ist zwischenzeitlich ausgezogen. Schade. Der Trennungsschmerz wirkt noch nach und jetzt will sich plötzlich einer nicht mehr an den WG-Vertrag halten. Seine Regeln sind ihm wichtiger.

Ja, es geht um Polen und auch wenn mein WG-Vergleich vielleicht zu einfach ist, passt er doch. Das Einhalten der Verträge von Lissabon war bisher immer freiwillig. Es gibt kein wirklich funktionierendes Zwangsmittel, um das Einhalten der EU-Regeln zu erzwingen. Doch bleiben wir in der Wohngemeinschaft.

Der Bewohner des Zimmers ČZ fühlt sich durch Aktivitäten im PL-Raum gestört. WG intern erging der Schiedsspruch, dass PL erstmal aufhören muss. PL will das nicht. ČZ hat aber Recht. Und nun?

Was soll die Tschechische Republik machen, da die polnische Regierung den Bergbau bei Turow nicht stoppen will, auch wenn es dazu eine Anordnung des Europäischen Gerichtshofs gibt? Prag befürchtet, dass der Grundwasserspiegel sinkt. Auch beklagten sich Bewohner der angrenzenden tschechischen Grenzregion über Belästigungen durch Lärm und Staub. Und nun?

Polen soll nicht an die Kandare genommen werden. Es soll nicht springen, wenn dies in Berlin, Brüssel oder Paris jemand anordnet. Aber die Regierung in Warschau muss sich an die Regeln halten, die sie gemeinsam mit den anderen Vertragspartnern der Europäischen Union aufgestellt hat und sollte sich dabei bewusst sein, dass Polen die EU mehr braucht als die EU Polen. Oder?

Dabei will ich nicht auf die Gelder eingehen, die die EU an Polen zahlt. So machen allein die geplanten EU-Corona-Hilfen rund zwölf Prozent der gesamten polnischen Wirtschaftsleistung aus. Den Spruch „Man beißt die Hand nicht, die einen füttert“ finde ich an dieser Stelle trotzdem billig. Mir geht es um die Gestaltungsmöglichkeiten der Zukunft.

Nur ein einiges Europa hat eine Chance gegen China, kann gegen den größer werdenden Einfluss Russlands bestehen oder mit den immer unberechenbarer werdenden USA umgehen. Polen sollte aus seiner Geschichte eigentlich wissen, wie es ist, zwischen zwei Großmächten zerrieben zu werden.

Polen hat so gesehen ein gutes Blatt auf der Hand gegen den EuGH, die EU und Brüssel. Und nun?

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