Sonntag, 29. August 2021
Noch einen Monat bis zur Bundestagswahl. Immer wieder ist von einer Richtungsentscheidung die Rede. Ich glaube nicht, dass sich nach der Wahl etwas Grundsätzliches ändern wird – egal wer gewinnt. Und, ich habe eine Wette um einen Burger zum Ergebnis laufen.
Regierungsparteien en masse und keine Alternative in der Opposition
Die Verfassungsgeber haben nach dem 2. Weltkrieg mit dem Grundgesetz ein damals notwendiges, geschicktes System entwickelt, um eine zu hohe Machtkonzentration bei einer Partei zu verhindern. Die deutsche Demokratie musste erst einmal gefestigt werden. Im Ergebnis des Zusammenspiels zwischen Bundestag und Bundesrat gibt es jedoch heutzutage im Parlament eigentlich fünf Regierungsfraktionen und nur eine Partei in der Opposition.
Mit Ausnahme der FDP stellen alle demokratischen Parteien in Deutschland mindestens eine Regierungschefin oder Ministerpräsidenten. Die AfD ist mir mit alternativen Politikangeboten bisher nicht aufgefallen. Im Wahlprogramm wird keine Aussage getroffen, wie es mit der Kranken-, Renten- oder Pflegeversicherung weitergehen soll. Ein Themenblock der viel größere Aufmerksamkeit bekommen sollte als das blaue Lieblingsthema Flüchtlinge. Es betrifft die meisten Deutschen wohl auch viel mehr.
Die Corona-Krise und die damit verbundenen Entscheidungen, haben für mich nochmals deutlich die Notwendigkeit von Reformen am politischen System gezeigt. Ja, es klingt abgedroschen: Seit 1949 ist viel passiert und die Globalisierung hat vor der Bundesrepublik keinen Halt gemacht. Dies muss sich dringend in unserer Verfassung widerspiegeln. Es kann doch nicht sein, dass bei einer weltweiten Pandemie die Entscheidung letztendlich in einer Landkreisverwaltung getroffen wird.
Wir müssen unser Deutschland zukunftssicher machen. Da bedarf es mehr als einer neuen Umweltpolitik.
Ein Abend bei Burgerlich
Ich erwarte übrigens, dass die CDU die Bundestagwahl am 26. September 2021 mit absoluter Mehrheit gewinnt. Warum? Die Deutschen mögen schlicht und ergreifend keine Überraschungen. Grüne und die Roten bieten dabei zu viele Unbekannte.
Der Herr Scholz versteckt im Moment die Saskia Esken und Kevin Kühnert recht gut. Von der Parteivorsitzenden und ihrem Stellvertreter ist im Moment kaum etwas zu hören. Die SPD ist somit ein Paradebeispiel für eine Mogelpackung, die außen ganz anders aussieht, als das was tatsächlich drinnen ist. Und die Grünen? Klar sind wir alle für Umweltschutz. Aber es gilt noch immer: Wasch mich, aber mach mich nicht nass. Bestes Beispiel „Fridays for Future“. Ich kann mich nicht erinnern, dass eine(r) von denen schon mal groß von eigenem Verzicht gesprochen hat.
Wen ich mit meiner Prognose recht habe, werde ich auf einen Burger eingeladen. Verliere ich, zahle ich.
